Zur Gesamtvorstandssitzung des Thüringer Landesverbandes wurden die Verbandsvorsitzenden im Detail über das Strategiepapier unterrichtet, welches die Ostdeutschen Landesverbandschefs gemeinsam ausgearbeitet haben.
Dieses Dokument wurde dem Ostbeauftragten der Bundesregierung Carsten Schneider, ebenso der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Geywitz übergeben und liegt auch den Vorsitzenden der Mitgliedsverbände unseres Landesverbandes vor.
Präsident, Dr. W. Preuß und Präsidiumsmitglied M. Wolf erörterten die Inhalte und die vorgesehenen Maßnahmeschritte des vorgesehenen Maßnahme-Konzeptes:
Das Kleingartenwesen in Ostdeutschland ist krank, aber durchaus heilbar und kann der Gesellschaft viel geben. Auf diesen Konsens verständigten sich im Januar 2024 die Vertreter der ostdeutschen Landesverbände der Kleingärtner in Sömmerda, die die Probleme anpacken und erreichen wollen, dass die kleinen Gärten entsprechend ihrer Bedeutung wertgeschätzt werden. „Doch allein packen wir Gartenfreunde es nicht, die Versäumnisse der vergangenen drei Jahrzehnte vor allem im ländlichen Raum zu beseitigen und attraktive grüne Oasen als Begegnungsorte für alle Bürger zu schaffen“, stellten die
Landes-Verbandsvertreter fest und versuchten Ende Januar, den Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland Staatsminister Carsten Schneider für diese Thematik zu sensibilisieren.
Das Kleingartenwesen ist ein wichtiger sozialer, ökologischer und kultureller Faktor in den Kommunen. Die Auswirkungen der demografischen Entwicklung und das veränderte Freizeitverhalten der Menschen haben zu einer zunehmenden Schieflage zwischen Angebot und Nachfrage vor allem im ländlichen Raum geführt. Die Entwicklung eines unkontrollierten Leerstandes hat in vielen KGA inzwischen existenzbedrohende Ausmaße angenommen, weshalb dringender Handlungsbedarf zu deren Umgestaltung besteht.
Die leerstehenden Parzellen sind hinsichtlich der Rückbauhaftung der ehemaligen Pächter zumeist verjährt bzw. Rückbautitel sind wegen der Mittellosigkeit der Pächter oft nicht durchsetzbar. Die Parzellen verwildern und vermüllen immer mehr, die Pflegekapazitäten der verbliebenen Vereinsmitglieder sind unzureichend, und die brach liegenden Gärten sind wie ein Flickenteppich über die gesamte Anlage willkürlich verteilt, sodass die Rückbauregelungen des Bundeskleingartengesetz oft nicht mehr anwendbar sind.
Durch die fortschreitende Verwahrlosung von Parzellen werden KGA in Gänze unattraktiv. Fehlende Rücklagen der KGV und die Entsolidarisierung der Vereinsmitglieder verstärken diese Tendenz, und Kommunen sind nicht zur Rücknahme von verpachtetem Land bereit. Wegen zunehmender Perspektivlosigkeit und der Gefahr persönlicher Haftung wollen kaum noch Gartenfreunde Verantwortung im Vereinsvorstand übernehmen.
Aus eigener
Kraft heraus sind die Kleingartenvereine nicht mehr in der Lage, diese Probleme zu lösen.
Dazu müssen die Gartenfreunde ihre eigene Organisationsstruktur stärken und Verbündete in der Politik auf der Ebene der Kommunen, der Landkreise, der Bundesländer und des Bundes finden.
Auf Bundesebene würde die Öffnung der Förderbaurichtlinie Städtebauförderung von Bund, Ländern und Kommunen des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eine wichtige Weiche stellen, indem die namentliche Aufnahme des Kleingartenwesens in das Ziel „Herstellung städtebaulicher Strukturen in von erheblichen städtebaulichen Funktionsverlusten betroffenen Gebieten“ erfolgt. Ferner geht es unter anderem um die Aufnahme des Kleingartenwesens als verpflichtenden Bestandteil in Stadtentwicklungskonzepten und Klimaschutzplänen, um die Beseitigung von Überkapazitäten als Schwerpunkt in den Förderprogrammen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – lebenswerte Quartiere gestalten“ und „Klimaschutzinitiative – Klimaschutzprojekt im kommunalen Umfeld“ zu ermöglichen, sowie um die verstärkte Nutzung von nicht mehr genutztem Gartenland als Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für Windkraft anlagen. Für die Erörterung dieser und weiterer Vorschläge wie der Förderung des Rückbaus pro Quadratmeter Gartenland haben die Landesverbände die Bildung einer Arbeitsgruppe vorgeschlagen, die aus ausgewählten Vertretern von Bundesinstanzen und des Bundesverbandes der Kleingartenvereine Deutschlands besteht.
übernommen aus der Seite des LSK; Redaktion ps,
etwas bearbeitet R. Gering PM PÖA LV Thüringen /
Fotos LV P. Salden (3); R. Gering (1)